Person: Andreas Kley

Düstere Absichten? »Die gibt es nicht.«

Kompetenz und Regierungshandeln

Eine kurze Erinnerung. Wie wurde die Initiative der Exekutive beurteilt, als sie sich daran machte, die Geschicke in die Hand zu nehmen? Eigentlich nicht schlecht. Unterdessen ist alles komplizierter und mühsamer geworden. Stand vom 3. Juni 2020.

Lektüren: Andreas Kley, »Pandemie und exekutive Selbstbemächtigung«

Der Staatsrechtler Andreas Kley schreibt über das Problem der bundesrätlichen Selbstermächtigung

Andreas Kley in der NZZ vom 17. Mai 2020: »Es ist einer Erwähnung wert, dass die Schweiz mit ihrer direkten Demokratie ausgerechnet den gefährlichsten Weg eingeschlagen hat. Vielleicht wählt sie die Versuchung, weil sei sich das leisten kann – oder aber sie hat zu wenig darüber nachgedacht.«