Filipescu, Trump, Arendt

Über das Eigentliche: Ein Tweet, eine fußballerische Erinnerung, die US-Präsidentenwahl – und Hannah Arendt
Expertinnen und Experten liegen mit ihren Einschätzungen häufig richtig. Das stimmt auch bezüglich des erbärmlichen Tiefpunkts der Präsidentschaft Trumps: die Erstürmung des Capitols. Viele Fachleute ahnten Schlimmes – und sie hatten recht. Es soll bitte niemand sagen, sie oder er sei überrascht. 7. Januar 2021
Halloween 2020
Trumps Tolle vorausahnend: Die Asahi Beer Hall in Tokio aus dem Jahre 1989 von Philippe Starck

Die Finalissima von Trumps Präsidentschaft

Es wurde eng. Sehr eng. Viel zu eng. Eigentlich ist man fassungslos.

Die Zeitungen und die sozialen Medien haben erschöpfend zu den Ereignissen rund um die US-Präsidentenwahl berichtet. Lassen wir das zunächst beiseite, wenden wir uns kurz einer Kuriosität hierzulande zu, die uns etwas grübeln lässt.

Ein Journalist, den es in die Politik verschlagen hat, hat getwittert: »Corona killt Trump. Nicht das Virus, aber die Abstrusität dieser Briefwahl. Ein Couvert-Tsunami spült Biden höchstwahrscheinlich ins Weiße Haus. Sein Mandat ist hauchdünn. Trump gewann deutlich den eigentlichen Wahltag. Er sollte 2024 wieder antreten.« Abstrusität dieser Briefwahl? Trump gewann deutlich am eigentlichen Wahltag? Ein anderer Journalist hat darauf geantwortet, das sei dumm. Wobei, ist es wirklich dumm? Oder nicht etwa dreist? Oder gar durchtrieben? Wir wissen es nicht so genau. Auf alle Fälle ist die Logik kurios. Sie legt aber ein beliebtes Denkmuster offen.

Zuerst eine Abschweifung. Wir erinnern uns (sorry, liebe FC Basel-Fans): Wir schreiben den 13. Mai 2006. Beim alles entscheidenden Spiel um die Fußball-Meisterschaft zwischen dem FC Basel und dem FC Zürich steht es nach neunzig Minuten unentschieden. Damit wäre eigentlich Basel Meister. Wenn hier nur nicht dieses eigentlich stünde. Der Schiedsrichter lässt drei Minuten weiterspielen. Weil: Fußball ohne Nachspielzeit ist nur halber Fußball, sie gehört dazu wie das Abseits, der Corner und das Foul. Dann kommt die dreiundneunzigste Minute: Der FCZ-Innenverteidiger Florian Stahel flankt, der FCZ-Innenverteidiger Iulian Filipescu hält den Fuß hin, Tor. Zwei zu eins. Der Schiedsrichter pfeift ab. Die Fußballer des FCB wissen, das Spiel ist zu Ende und die Meisterträume geplatzt. Und sie akzeptieren das. Punkt. Schluss. Aus. Der FCZ ist Meister. Frust hier, Freude da. Nach dem Schlusspfiff stürmen Basler Hooligans das Spielfeld und attackieren Spieler des FC Zürichs. Es kam zu Ausschreitungen zwischen den beiden Fangruppen außerhalb des Stadions.

Auch US-Wahlen sind am Ende des eigentlichen Wahltags nie fertig. Nie. Es folgt immer eine Nachspielzeit beziehungsweise eine Nachzählzeit. Manchmal gibt es kleinere Verschiebungen. Diesmal jedoch kippte das Resultat wegen der vielen brieflich abgegebenen Stimmen. Wie ein Siegestor in der dreiundneunzigsten Minute. Nach der Auszählung folgt ein zweistufiger Zertifizierungsprozess auf Bundes- und auf Staatsebene. Üblicherweise ein Ritual, das am Resultat nichts ändert. Diesmal ergeht es dem Amtsinhaber ähnlich wie dem FCB 2006. Der Präsident akzeptiert das jedoch nicht, und zwar nicht nur nicht, sondern nicht die Bohne. Das macht die gegenwärtige 2020-Wahlausgabe so bizarr. Das präsidiale Wahlkampfteam und sein Chef bringen die sogenannte und allseits beliebte antithetische Vernebelungsakrobatik ins Spiel. Man könnte auch verwegen von trumpscher Dialektik reden, aber der Namensgeber selbst würde sich vehement gegen diesen elitären Begriff aus der Intellektuellenwelt wehren. Gleichwohl darf das machtpolitische Kalkül dahinter nicht unterschätzt werden.

Die Vernebelungsakrobatik funktioniert so: Trump verkündet in der Wahlnacht nach Auszählung der meisten Wahlzettel, die in den Wahlbüros abgeben worden sind und die ihn als Sieger erscheinen lassen, dass er »easily« gewonnen habe, man könne jetzt mit dem Zählen aufhören. Mh. Kurz zurück zum Fußball: Man stelle sich vor, wie der Präsident des FCB am 13. Mai 2006 beim Stande von eins zu eins nach neunzig Minuten auf den Rasen stürmt und übers Mikrofon sagt, das Spiel sei aus, die eigentliche Spieldauer von neunzig Minuten vorüber und Basel Meister. Ist nicht geschehen, der Match ging weiter. Weil: Fußball.

So zählt man denn in der US-Wahlnacht den Gepflogenheiten folgend unverdrossen weiter. Man nimmt gewissermaßen die Nachspielzeit in Angriff, die es braucht, um fertig zu werden. Weil: Demokratie. Nach der Ermittlung der Briefwahlstimmen liegt nun Biden vor Trump. Die Medien rechnen nach, so, wie sie das in anderen Wahljahren schon getan haben, ohne dass jemand aufgemuckt oder gemurrt hätte, und sie kommen zum Schluss, dass der ehemalige Vizepräsident nicht mehr einzuholen ist. Biden wird zum Sieger ausgerufen (wohlgemerkt: es wird weitergezählt, bis die letzte Tsunamiwelle abflacht und die Resultate zertifiziert sind. Weil: Demokratie).

Das Wahlkampfteam des amtierenden Präsidenten verlangt nun – und hier tritt die gefürchtete trumpsche Volte (nicht zu verwechseln mit der trumpschen Tolle) auf den Plan, die die antithetische Vernebelungsakrobatik auszeichnet: man müsse jede legale Stimme zählen. Legal. Also doch weiterzählen, denkt man. Und die illegalen Stimmen müssen annulliert werden. Logo. Es seien stapelweise Biden-Stimmzettel aufgetaucht, man wisse nicht woher, und es seien Stimmen im Namen von Verstorbenen abgegeben worden. Tja. Kommt vor. In Forty Fort (Pennsylvania) etwa legte ein Mann zwei Zettel in die Urne, einer von ihm, einer von seiner toten Mutter. Er fälschte ihre Unterschrift und wählte zweimal Donald Trump. Pech gehabt. Es wird unübersichtlich.

Diese Konfusion ist Absicht und sie wird mit virtuosen Gedankenkapriolen begleitet. Das ist entlarvend und man bemerkt die Hinterlist, denn man sieht plötzlich, wo die eigentliche Abstrusität liegt: das Spektakel an sich kaschiert die Politik. Das macht sie zwar unterhaltsam, aber auch beliebig und toxisch. Die Musik zum politischen Spektakel wird mit jenen disharmonischen Phrasen unterlegt, die dem Dirigenten – in diesem Fall Trump – am besten in den Kram passen. Das Ziel ist die Erzeugung einer Kakophonie, aus der alle eine andere Melodie zu hören vermeinen. Man kann sich nicht mehr einigen darüber, welche Tonfolge als Leitmotiv gilt. Will heißen: Die Wirklichkeit verwandelt sich in mannigfache Möglichkeitsräume. Willkür macht sich breit. Heute stoppen wir die Zählung, morgen zählen wir weiter. Übermorgen anerkennen wir jene Ergebnisse nicht an, die für Biden sprechen. Überübermorgen organisieren wir das Verteidigungsministerium etwas um und beharren darauf, dass wirklich jede Stimme zählt, außer jenen brieflich Abgegebenen in Philadelphia, die großmehrheitlich Biden zugeschrieben werden. Überüberübermorgen fechten wir das Wahl-Resultat juristisch an und ermuntern die Staatsanwälte, Untersuchungen gegen die Wahl einzuleiten. Und überüberüberübermorgen schüchtern wir Wahlstimmprüfer aus Wayne County ein, drohen mit der Verweigerung der Zertifizierung der Resultate und künden eine Demonstration an. Et cetera.

Mit solch kunterbunten Informationsschnipseln, die mit einer Konfettikanone unters Publikum gestreut werden Pörksen , werden die Wählerinnen und Wähler verunsichert und ihr Wille wird ignoriert. Alles ist wahr und alles ist falsch. Was kümmern uns Fakten. Und Trump-Anhänger beginnen, das eigentliche Wahlresultat anzuzweifeln und abzulehnen. Spätestens jetzt wird die Wahl zur Farce und zum apolitischen Spektakel. Wo bleibt die Ideologie?

Hannah Arendt schrieb einst in ihrem Buch über die totalitäre Herrschaft: »(Ideologie) emanzipiert sich von der Wirklichkeit, so wie sie uns in unseren fünf Sinnen gegeben ist, und besteht ihr gegenüber auf einer eigentlicheren Realität, die sich hinter diesem Gegebenen verberge, es aus dem Verborgenen beherrsche und die wahrzunehmen wir einen sechsten Sinn benötigen.« Mit dieser Entfremdung von der Wirklichkeit, so spinnt Arendt den Gedanken weiter, wird der Boden bereitet, auf dem ein autokratisches Herrschaftssystem errichtet werden kann Arendt .

Gemach, gemach, mag man einwenden, das ist zu starker Tobak, soweit seien die USA nicht. Die allgemeine Auffassung geht in die Richtung, dass der Amtsinhaber egoistischen und weniger autokratischen Motiven folge (wobei sich das gegenseitig nicht ausschließt). Das hat etwas. Seine Entscheidungen sind seit jeher eher kurzfristig angelegt, manche Interventionen sind sprunghaft oder aus einer Laune heraus entstanden, die Politik wirkt wenig kohärent. Seine politischen Überzeugungen orientieren sich nach dem, was ihm für seine Machterhaltung zweckmäßig erscheint. Was ihm nützt, schlachtet er gnadenlos aus, was ihm schadet, bekämpft er ebenso gnadenlos. Dass dabei zuweilen unappetitliche Koalitionen eingegangen werden, ist logisch. Da kann es schon vorkommen, dass er afroamerikanische Wählerstimmen aus dem Auszählverfahren ausschließen will. Aber letztlich bleibt seine Ideologie im Prä- oder Protopolitischen und Ungefähren. Er deklariert nicht offen, dass er ein Suprematist ist, aber er sagt, dass das nette Jungs seien und er sie liebe.

Trump selbst brüstete sich einst damit, ein Anti-Politiker zu sein, denn Politiker bekämen nichts geschafft. Es fehlt denn auch eine überzeugende Planung einer auf eine Autokratie zielenden politischen Strategie. Hierfür dürfte die geistige Ausstattung des Amtsinhabers ungeeignet sein, denn sein Ego ist mächtiger als sein Intellekt. Was nicht heißt, dass er dumm ist. Solange er sich ins Zentrum stellen kann oder gestellt wird, verhält er sehr gewieft. Das Ukraine-Impeachment etwa deutete er in einen Sieg um. Dass ein Großteil seiner einstigen Entourage als Kriminelle dasteht, lässt er unerwähnt. Erst wenn andere Ereignisse oder Personen die Hauptrolle übernehmen, wie etwa die Pandemie, gerät er in Rücklage. Dank seiner Coronaerkrankung, die er pathetisch und theatralisch inszenierte, rückte er wieder ins Rampenlicht und das Blatt hätte sich beinahe noch gewendet.

Es ist bekanntlich nicht so, dass der Präsident weniger Stimmen als vor vier Jahren geholt hat, im Gegenteil. Aber die Mobilisierung der Kräfte, die Donald Trump 2016 noch die Mehrheit beschert hatte, wurde dieses Mal von der Gegenseite erfolgreich gekontert und viele dürften eher gegen ihn als für den Herausforderer gewählt haben. Das macht dem Mann im Weißen Haus schwer zu schaffen, er empfindet es als Liebesentzug (Achtung: Ferndiagnose). Vielleicht deshalb inszeniert er dieses nihilistisch und verzweifelt anmutende Rückzugsgefecht, damit er auch fortan jeden Morgen wohlgemut in den Spiegel blicken und sich dabei zurufen kann, er sei ein Gewinner. Viel weiter als zum gespiegelten eigenen Konterfei blickt er aber nicht.

Trump riskiert in diesen Manövern viel. Sein Verhalten erinnert an die Finanzberater, die die Subprime-Krise der 2000er-Jahre auslösten. Diese versuchten mit allen Mitteln, Gewinne zu generieren. Hierzu bündelten sie unterschiedliche Wertpapiere zu undurchsichtigen Finanzkonstrukten, die sie ihren Kunden anboten. In diesen Produkten fanden sich zuhauf faule Immobilienverbriefungen. Ratingagenturen halfen dabei, diese Risiken kleinzureden. Das Ende ist bekannt. Die toxischen Mischungen dieser Anlagen führten dazu, dass das Finanzwesen gehörig ins Strudeln geriet und gefährlich nahe dem Rand des Abgrundes zutrudelte. Trump muss fragwürdige Gruppierungen – toxische Papiere – hinter sich scharen, was die republikanische Parteispitze – Ratingagenturen – billigt. Er wird dabei zur Geisel der sprichwörtlichen Geister, die er gerufen hat und trudelt dem Abgrund zu.

Diese an der Oberfläche erkennbaren politischen Entwicklungen sind nur dank tiefgründiger Prozesse möglich. Kehren wir kurz zu Hannah Arendt zurück und gehen davon aus, es gebe wirklich eine eigentliche Realität jenseits der fünf Sinne. In einer Sache nämlich ist Trump beunruhigend konsequent und zeigt ihn verblüffend instinktsicher. Und diese Sache gemahnt uns an Arendts Ausführungen: Die antithetische Vernebelungsakrobatik hat die Wählerschaft tiefgreifend verunsichert. Das Vertrauen vieler Bürgerinnen und Bürger in die politischen Institutionen ist angeschlagen. Diese Erkenntnis ist nicht neu, wird aber durch das Nachwahltheater unterstützt. Die dreiste (oder durchtriebene?) Behauptung, die wahre Demokratie und die Verfassung mit der Demontage des demokratischen Wahlprozederes retten zu wollen, wie Trump das twittert und hinausposaunt, spricht Bände. Konfettikanone.

Mit der Besetzung des Parlaments zeigt sich die antidemokratische Fratze des Spektakels. Hannah Arendt schreibt, dass der Herrscher jene Bedingungen schaffen muss, die den Einzelnen bindungs- und heimatlos machen und ihn entfremden, damit er sich neu orientieren kann. Er muss sich verlassen fühlen Arendt . Also zertrümmert der Herrscher die herkömmlichen gesellschaftlichen Bezugs- und Identifikationsräume wie beispielsweise die gewohnten politischen Abläufe und die Institutionen. Trump sprach von der Austrocknung der Sümpfe von Washington DC, als er dortselbst 2017 ins Weiße Haus einzog. Und er sagte mit einem guten Gespür für die Stimmung in weiten Teilen der Bevölkerung: »Die vergessenen Männer und Frauen unseres Landes werden nicht mehr vergessen sein.«

Der Einzelne, so Arendt weiter, bemüht sich gleichwohl immer um eine Art Selbstrespekt, um einen Daseinszweck und er sucht nach sozialen Kontakten. Mangels Alternative findet er diese in der Ideologie des Herrschers beziehungsweise in der Masse, die der Herrscher auf die Plätze ruft, oder im Mob. Der Literaturwissenschaftler Manfred Schneider schreibt in der NZZ hellsichtig über die Neujustierung von Nähe und Kontakt in Coronazeiten. Dabei kommt er auf die Masse zu sprechen, die ohne Distanzhalten zu einem kollektiven Ich verschaltet wird. »Eine Masse denkt nicht, in ihrer kollektiven Erregung glaubt sie alles, jedes Gerücht, jede Parole, jede Torheit, die sie in Bewegung hält.« Es ist keine zufällige Laune, dass Trump so sehr auf dicht besuchte, lebendige und laute Wahlkampfveranstaltungen setzt, währenddessen Biden vor hupenden Autos auftritt. In der Enge und mit Gleichgesinnten vergisst der Entfremdete sein Unbehagen, am Rande der Gesellschaft zu stehen, nicht richtig zur Welt zu gehören, sich verlassen gelassen zu fühlen. Ein Sinn für Gemeinschaft und für Zusammengehörigkeit stellt sich ein.

Trumps Gespür für solche Prozesse ist jenem seiner Gegner überlegen und hierin liegt ein wichtiger Teil seines Erfolgs. Max Weber schrieb einst über den charismatischen Herrscher, der versucht, alle Macht auf seine Person zu vereinen. Bürokratisch bestimmte Affektkontrolle und bewährte Regelhaftigkeit werden bei Seite geschoben, »cum ira et studio« löst Sachlichkeit ab. Daher laufen nach Wahlkampfreden Faktenchecks ins Leere. Um Tatsachen geht es gar nicht, es geht um das Evozieren von Atmosphäre und Stimmung, also ist jede Torheit möglich. In einem ganz anderen Zusammenhang hat der Musikwissenschaftler Hanns-Werner Heister in der Süddeutschen Zeitung über das Erleben eines Konzertes Folgendes vermerkt: »Man sitzt da, hält den Mund und konzentriert sich auf das Werk, die Musik.« Die Zuhörer und die Musiker würden sich dabei miteinander verbinden, es entstünde ein gemeinsames Wir. Charismatische Herrscher kennen diese Logik und verstehen es ausgezeichnet, dieses Wir für ihre Zwecke zu nutzen. Trumps Ego verträgt sich aufs Beste mit seinem Instinkt, der ihm sagt, die ihm zujubelnden Vergessenen eine Heimat zu versprechen. Intellektuelles Räsonnement und faktenbasierte Diskussionen überlässt er getrost der Elite.

Ob der sachliche Institutionalist Joe Biden, der auf eine lange bürokratische Karriere zurückschaut, in der Lage ist, genügend Kontra zu geben und diesen Vertrauens-Wiederaufbau in die Institutionen und Lebenszusammenhänge zu meistern und den Leuten das Gefühl des Verlassenseins zu nehmen, ist alles andere als gewiss. Findet er den Zugang zu ihnen? Aber wer, wenn nicht diese schicksalserfahrene Respektsperson kriegte das wieder geradegebogen?

Es wäre gut, als erstes der Spektakelpolitik ein Ende zu setzen, bevor sie tatsächlich noch die Abzweigung in die Autokratie nimmt. Es gilt, zu einem völlig unexaltierten, bescheidenen und nüchternen Politikstil zurückzukehren, zurückzubuchstabieren. Reset. Dabei hülfe die allgemeine Anerkennung der Banalität des unspektakulär Faktischen, das Einmaleins jeder Demokratie: Jede Stimme zählt und wird gezählt. Dann zertifiziert. Weil: Demokratie. So wie jedes Tor zählt. Weil: Fußball.

Nachtrag

Der besagte Journalist und Politiker im dritten Absatz schrieb am 10. November 2020 auf Twitter auch: »Trump-Anhänger sind friedlich. Keine Aufstände, keine Gewalt. Obwohl ihnen die Medien seit Jahren Gewaltbereitschaft, Rassismus und autoritäre Neigungen unterstellen.«

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Arendts Unterscheidung zwischen Einsamkeit, dem Gefühl des Verlassenseins und Isolation findet sich in Lektüren: Samantha Rose Hill »Where loneliness can lead«

Die Verwischung von Wirklichkeit und Ideologie findet sich auch in Lektüren: Samantha Rose Hill »Where loneliness can lead«

Dieses Bild lehnt sich an eine Schilderung von Bernhard Pörksen an. Siehe Lektüren: Pörksen

Virus

Der Pandemieplan Schweiz, in der aktuellen Fassung der Influenza-Pandemieplan Schweiz 2018, ist ein Planungsinstrument, das Strategien und Massnahmen zur Vorbereitung der Schweiz auf eine (Influenza-)Pandemie dokumentiert. Er wird von der Eidgenössischen Kommission für Pandemievorbereitung und -bewältigung (EKP) und dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) herausgegeben.

Der erste Pandemieplan für die Schweiz wurde von einer Arbeitsgruppe unter Leitung von Robert Steffen ausgearbeitet. Die Vorarbeiten wurden 1995 begonnen; der erste schweizerische Influenza-Pandemieplan wurde im Jahr 2004 veröffentlicht. Ein zentrales Anliegen sei laut Steffen dabei gewesen, dem Bund die Führung zu überlassen.

Nach den Erfahrungen in der Bewältigung der Influenza-Pandemie 2009 wurde der Schweizer Pandemieplan vollständig revidiert.

Kristian G. Andersen et al, The proximal origin of SARS-CoV-2, 

(abgerufen am 2.5.2020)